AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der innobit ag 13. Dezember 2012

1. Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Rechtsverhältnis zwischen innobit ag, nachfolgend innobit
genannt, und ihren Kunden. Massgeblich ist jeweils die letzte
dem Kunden in geeigneter Weise kommunizierte Version.
Diese AGB gelten neben weiteren mit dem Kunden abgeschlossenen
vertraglichen Vereinbarungen, in denen Art,
Umfang und Dauer der von innobit zu erbringenden
Dienstleistungen geregelt werden. Von diesen AGB
abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

2. Leistungserbringung durch innobit

Die Leistungen werden durch Mitarbeiter von innobit oder
Dritten auf professionelle Art und sorgfältig, unter
Anwendung des innobit zur Verfügung stehenden Wissens
und Könnens und der üblichen professionellen Standards,
erbracht. innobit ist für sorgfältige Auswahl, Ausbildung, Instruktion,
fachmännische Arbeitsweise, Überwachung und
Kontrolle der von ihr eingesetzten Mitarbeiter verantwortlich.
Im Bedarfsfall können zur Erfüllung der Leistung Dritte
beigezogen werden. Dritte sind mindestens zur gleichen
Sorgfalt wie eigene Mitarbeiter verpflichtet, und innobit
bleibt gegenüber dem Kunden verantwortlich.

3. Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle notwendigen Informationen
zu liefern und die organisatorischen Gegebenheiten zu
schaffen, die für die Erstellung der zu erbringenden Leistung
notwendig sind. Insbesondere hat der Kunde innobit
rechtzeitig auf technische Voraussetzungen sowie auf die
gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort
aufmerksam zu machen, soweit sie für die
Ausführung und den Gebrauch der Leistungen erforderlich
sind.
Sofern Leistungen in den Räumlichkeiten des Kunden
erbracht werden sollen, ist der Kunde dafür verantwortlich,
den Mitarbeitern von innobit im vereinbarten Rahmen
Zugang zu Räumen, Systemen und Computernetzen zu
gewähren.
Sofern eine formelle Abnahme der erbrachten Lieferungen
bzw. Leistungen vereinbart wurde, nimmt der Kunde diese
innert drei Kalenderwochen nach Ablieferung bzw. Ende der
Leistungserbringung vor und liefert innobit eine verbindliche
und endgültige Mängelliste.
Sofern innobit innert dieser Zeit keine solche Mängelliste
erhält, gilt die erbrachte Lieferung oder Leistung als
vorbehaltlos abgenommen.

4. Eigentum, Softwarenutzung

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, verbleiben
die erarbeiteten Problemlösungen inklusive Programme,
Quellcodes (Source Code) und Dokumentationen im
Eigentum von innobit. Der Kunde erhält das nicht
ausschliessliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung
der Programme und der zugehörigen Dokumentationen.
Sämtliche durch innobit gelieferte oder bereitgestellte Waren,
Dienst-leistungen und Nutzungsrechte bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum der innobit.

5. Garantie

Die Gewährleistung von innobit für die gelieferten Produkte
bestimmt sich in jeder Hinsicht nach den Garantiebestimmungen
des jeweiligen Herstellers oder Lieferanten.
Die einzige Pflicht von innobit besteht darin, allfällige eigene
Garantieansprüche gegen den Hersteller/Lieferanten an den
Kunden abzutreten. Vom Hersteller/Lieferanten nicht
gedeckte Garantieleistungen sowie vom Kunden verursachte
Mehrkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Bei
fehlender oder mangelnder Fehlerbeschreibung erfolgt die
Fehlersuche durch innobit auf Kosten des Kunden.

6. Haftung

Für Schäden, die durch vorsätzlich oder grobfahrlässig
fehlerhaftes Verhalten der Mitarbeiter von innobit
verursacht werden, haftet innobit in der Höhe des
tatsächlichen Schadens, begrenzt auf höchstens den Wert
des jeweiligen Auftrags und maximal CHF 250’000. Eine
Haftung jeglicher Art für Schäden aus höherer Gewalt,
Massnahmen staatlicher Gewalt und/oder andere von
innobit nicht zu kontrollierende Ereignisse sowie für
Folgeschäden wird ausgeschlossen.
Jede Haftung für mittelbaren Schaden ist ausgeschlossen.
Weder innobit noch ihre Lieferanten sind für Schäden
jeglicher Art (einschliesslich entgangenem Gewinn,
Betriebsunterbruch, Verlust von Daten oder geschäftlichen
Informationen oder andere finanzielle Einbussen)
ersatzpflichtig, die aufgrund der Benutzung eines
Programms, Systems oder einer Leistung von innobit oder
der Unmöglichkeit, diese Produkte zu verwenden, entstehen,
selbst wenn innobit von der Möglichkeit eines solchen
Schadens unterrichtet worden ist.

7. Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart wird, werden Zahlungen in
Schweizer Franken (CHF) und Euro (EUR) durch
Banküberweisung akzeptiert. Die vereinbarten Beträge
verstehen sich exklusive indirekte Steuern (z.B. MWSt) und
Gebühren. Sofern keine anderen Konditionen vereinbart
werden, sind Zahlungen rein netto innert 14 Tagen fällig.
Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht
innerhalb des vereinbarten Zahlungsziels nach, tritt er ohne
weiteres in Verzug, und innobit ist ab diesem Zeitpunkt berechtigt,
Verzugszinsen zu erheben. Eine Verrechnung mit
von innobit nicht anerkannten bzw. nicht rechtskräftig
festgestellten Gegenforderungen ist nicht zulässig.

8. Übernahme von Mitarbeitern

Keine Partei darf während der Dauer der Geschäftsabwicklung
sowie innerhalb eines Jahres danach Mitarbeiter
oder von ihr beigezogene Dritte der anderen Partei ohne
deren Einverständnis für sich selbst oder einen Dritten
anwerben. Wer einen Mitarbeiter der anderen Partei ohne
deren schriftliche Einwilligung selbst anstellt, bezahlt der
anderen Partei für Personalsuche und Personaleinführung
eine Entschädigung in der Höhe des hälftigen Jahresgehaltes
dieses Mitarbeiters, jedoch wenigstens CHF 50’000.-.

9. Abtretung, Rechtsnachfolge

Rechte und Pflichten aus diesen AGB und weiteren zwischen
innobit und dem Kunden abgeschlossenen Verträgen
können nicht ohne schriftliche Zustimmung der Gegenpartei
auf Dritte übertragen werden. AGB und abgeschlossene
Verträge binden auch allfällige Rechtsnachfolger von innobit
oder des Kunden.

10. Teilnichtigkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder
weiterer zwischen innobit und dem Kunden
abgeschlossenen Verträge nichtig sein oder sich als
rechtsunwirksam erweisen, gelten die übrigen Bestimmungen
weiter. Die Vertragsparteien werden ihr Rechtsverhältnis so
auslegen und gestalten, dass der mit den nichtigen oder
rechtsunwirksamen Teilen angestrebte wirtschaftliche Erfolg
soweit wie rechtlich möglich erreicht wird. Gleiches gilt für
den Fall einer regelungsbedürftigen Lücke in den getroffenen
Vereinbarungen.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem materiellem
Recht. Als ausschliesslicher Gerichtsstand werden die
ordentlichen Gerichte des Kantons Basel-Stadt
vereinbart.